Die Nation in den "Vereinigten Staaten von Europa"
Der europäische Einigungsprozeß und die
Bestimmung nationalstaatlichen Handelns.
Die Hausarbeit liegt im PDF-Format vor.
Bitte benutzen Sie Adobe Acrobat Reader. Größe: 321 KB.
Öffnen.
1 Einleitung 1 2 Vom Haager Kongreß zu den Römischen Verträgen 2 2.1 Die Anfänge der Einigung nach dem Zweiten Weltkrieg 2 2.2 Die Montanunion 3 2.3 Die Römischen Verträge 5 3 Die Einheitliche Europäische Akte 6 4 Der Weg zur Europäischen Union 7 4.1 Der Vertrag von Maastricht 7 4.2 Der Euro: Europas Währungsunion 10 4.3 Der Gipfel von Amsterdam 11 5 Staatliche Organisation 13 5.1 Föderalismus oder Subsidiarität 13 5.2 Subsidiarität und die Bundesländer 16 6 Legitimationsprobleme 18 7 Schlußbetrachtung 22 8 Literaturverzeichnis 24 8.1 Bücher 24 8.2 Zeitschriftenartikel und elektronische Medien 25 Anhang I: Die Entwicklung der EU 26
Im zweiten Teil dieser Arbeit wird die Problematik einer Verfassung für die Vereinigten Staaten von Europa dargestellt. Der Maastrichter Vertrag kann die Aufgabe einer Verfassung auf Grund der dort nicht geregelten staatlichen Ordnung eines Vereinigten Europas nicht übernehmen. Daher bleibt es zweifelhaft, ob es ein Gebilde wie die Vereinigten Staaten von Europa in der nächsten Zukunft überhaupt geben wird oder eine wie auch immer anders geartete Lösung für Europa.
"Der Tag wird kommen, an dem du, Frankreich, du Rußland, Italien, England, Deutschland, ihr alle, die Nationen des Kontinents, ohne eure unterschiedlichen Eigenschaften und eure ruhmreiche Individualität zu verlieren, euch zu einer höheren Einheit vereinigen und die europäische Brüderlichkeit errichten werdet, genauso wie die Normandie, die Bretagne, Burgund, Lothringen, Elsaß, alle unseren Provinzen sich in Frankreich zusammengeschlossen haben." 1
Wie steht es heute um diese «höhere Einheit», die vor fast 150 Jahren von Victor Hugo gesehen wurde? Im ersten Teil dieser Arbeit sollen die Beschränkungen der Souveränität der Mitgliedsstaaten und das nationalstaatliche Handeln einer sogenannten Nation Europa untersucht werden. Da Teile nationalstaatlicher Souveränität in Europa bisher nur gegenüber der Europäischen Union abgetreten wurden, soll diese auch das Hauptuntersuchungsobjekt dieser Arbeit sein. Es wird die Entstehung und Entwicklung der europäischen Integration bis in die heutige Zeit beschrieben und nachgefragt, welche Probleme auf die EU in der Zukunft zukommen können.
Desweiteren wird noch einmal die Legitimationsproblematik der Europäischen Union aufgegriffen. Das Demokratische Defizit wird nochmals dargestellt und insbesondere wird auf die Wahl des Europäischen Parlaments eingegangen.
"Die Zeit der großen Sprünge in der Europapolitik ist vorbei. [...] Die bisher entstandenen Institutionen sind im Grunde nicht mehr als Stationen eines weiter andauernden Prozesses." 2
Zum Teil II dieser Arbeit kann zusammenfassend gesagt werden, daß die Mängel im Maastrichter Vertrag noch überwiegen. Für ein Modell der Vereinigten Staaten von Europa muß zunächst ein passendes Staatsordnungsprinzip mit einer eindeutigen Zuständigkeitsverteilung zwischen den Ebenen der Mitgliedstaaten und der Europäischen Union entworfen werden.
Die Entscheidungen und Willensbildungsprozesse müssen für die Bürger der Union transparenter gemacht werden. Dazu ist besonders die Schaffung eines einheitlichen Wahlsytems und die Ausweitung der Kompetenzen des Europäischen Parlamentes notwendig. Dies fördert die Identifikation der Bürger mit der Europäischen Union und kann auf lange Sicht eine Grundlage für das Entstehen eines europäischen Volkes bez. einer europäischen Nation bilden.
Die EU ist an ihre Grenzen gestoßen. Der «Geist von Rom» ist in den Strukturen der heutigen Union allgegenwärtig. So kann der Übergang in das nächste Jahrtausend mit einem Europa ohne Eisernen Vorhang aber nicht bewältigt werden. "Im Laufe von tausend Jahren haben wir Europäer uns an unsere alten Staaten und Nationen gewöhnt; sie werden noch lange da sein, und sie werden gebraucht. Aber sie haben sich in der Vergangenheit immer wieder verwandelt, und auch künftig werden sie sich verändern; allmählich können sie verblassen und zurücktreten, um Platz zu machen für eine Nation Europa, deren Gestalt wir heute nur undeutlich ahnen." 3
Erkennbar sind seit Jahren die kleinen Schritte, die Europa immer weiter verändert haben, den neuen Anforderungen kann man dadurch aber nur sehr bedingt Rechnung tragen. Vielleicht bleibt aber auch noch Zeit, vielleicht ist der große Sprung zu einem Europa mit völlig neuem Grundlagenvertrag noch gar nicht nötig; möglich ist er ohnehin zur Zeit nicht. Auch wenn die alten Verträge aus den 50er Jahren des 20. Jahrhunderts mehr und mehr zu «Flickwerk» verkommen, will die Umgestaltung des bewährten Modells wohl überlegt sein.
Auf dem Weg zu einem Europa der Bürger, und was sonst sollte das Ziel sein, ist es nötig, mehr zu ändern, als nur die Verträge über die Europäische Union. Was zuerst kommen muß, ein Wandel der Organisation europäischer Politik oder ein Wandel in den Köpfen der Bürger, bleibt dabei offen.
Fußnoten: